Stellungnahme

Arbeitslosengeld II

Energiearmut bekämpfen – Teilhabe sichern

Infografik: Hartz-IV-Empfänger von Energiearmut bedrohtBerechnungen des Deutschen Caritasverbandes zeigen, dass der Regelsatz für Strom im Arbeitslosengeld II um 27 Prozent erhöht werden muss, damit damit die tatsächlichen Stromkosten abgedeckt sind. (c) DCV - Großansicht bei Klick aufs Bild

Eine ausreichende Grundversorgung mit Strom, Gas und Heizenergie gehört zum Existenzminimum eines Menschen. Nur wenn sie gewährleistet ist, ist die Wohnung tatsächlich bewohnbar und auch die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft möglich. Ist die Grundversorgung nicht sichergestellt, droht eine sogenannte Energiearmut.

Eine allgemein akzeptierte Definition dieses Phänomens gibt es bislang in Deutschland nicht. Das Problem Energiearmut ist aktuell und akut, weil die Energiepreise bereits seit vielen Jahren kontinuierlich gestiegen sind. So haben sich die Preise für die Haushalte zwischen 1998 und 2009 nahezu verdoppelt. Mittelfristig ist mit weiteren Preissteigerungen zu rechen.

Ursachen für Energiearmut sind - neben den sich im Fluss befindlichen Weltmarktpreisen für Rohstoffe und knapper werdenden Ressourcen - Steuern und Abgaben (zum Beispiel Abgabe für erneuerbare Energien) sowie Netzentgelte. Allein zum 1. Januar 2013 haben viele Stromversorger Preiserhöhungen um durchschnittlich zwölf Prozent umgesetzt. Energiearmut hat jedoch nicht nur eine Ursache, sondern wird durch die Wechselwirkungen einer Vielzahl von Faktoren bestimmt. Energieknappheit droht auch, wenn (zusätzlich) ein geringes Einkommen und/oder niedrige Energieeffizienz zusammentreffen.

Die Einsparung von Energie, die Verminderung von CO2-Emissionen und eine nachhaltige Energieversorgung, die auf den Ausbau regenerativer Energien setzt, unterstützt der Deutsche Caritasverband ausdrücklich. Mit dem Projekt Stromspar-Check berät er Menschen mit geringem Einkommen, wie sie in ihren Haushalten Energie einsparen können. Damit leistet auch er einen Beitrag zur Ressourcenschonung.

Die Energiewende muss jedoch sozial gerecht ausgestaltet werden. Insbesondere bei Menschen mit niedrigem Erwerbseinkommen oder im Transferbezug können Preissteigerungen zur Bedarfsunterdeckung führen oder Energieschulden auflaufen.

Es ist Aufgabe des Staates und der Gesellschaft, auch bedürftigen Menschen eine ausreichende Grundversorgung mit Energie zu gewährleisten. Der Deutsche Caritasverband fordert daher auch wegen seiner zahlreichen Erfahrungen im Projekt Stromspar-Check Plus (ssc) ein Bündel von Maßnahmen, um Energiearmut, insbesondere der unzureichenden Versorgung mit Strom, zu begegnen.

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nc Spezial: Position zur Bekämpfung von Energiearmut (Sept. 2013)

Es ist Aufgabe des Staates und der Gesellschaft, auch bedürftigen Menschen eine ausreichende Grundversorgung mit Energie zu gewährleisten. Der Deutsche Caritasverband fordert daher ein Bündel von Maßnahmen, um Energiearmut, insbesondere der unzureichenden Versorgung mit Strom, zu begegnen. (Zusammengefasst in einer Spezialausgabe der Zeitschrift neue caritas).

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Zu wenig Geld für Strom